18.05.2018 / Ausland / Seite 6

Menschenrechte garantiert

Kuba setzt 80 Prozent der Empfehlungen des UN-Gremiums um

Volker Hermsdorf

Überwiegend Zustimmung, aber auch Kritik erntete Kubas Außenminister Bruno Rodríguez bei der Vorstellung des aktuellen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechte in seinem Land. Bei der turnusgemäßen Anhörung vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen legte der Diplomat am Mittwoch in Genf Rechenschaft über die Fortschritte der vergangenen fünf Jahre ab. Kuba hatte sich bereits 2009 und 2013 der Überprüfung vor dem Menschenrechtsrat unterzogen. Nach seinem letzten Report hatte das Land 292 Empfehlungen von anderen Staaten erhalten. Davon hat Kuba laut Rodríguez 230 akzeptiert, 20 abgelehnt, weil sie als eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten gesehen wurden, und die restlichen zur Kenntnis genommen.

Der diesjährige Bericht sei »das Ergebnis eines breiten und partizipativen Beratungsprozesses, an dem zahlreiche Regierungseinrichtungen und Organisationen der Zivilgesellschaft beteiligt waren«, erklärte Rodríguez. Er hob hervor, dass Kuba...

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