18.05.2018 / Inland / Seite 5

Arme ärmer gespart

»Monitor«: Bundesregierung ließ Hartz IV systematisch kleinrechnen. Das bringt ihr jährlich Milliarden

Susan Bonath

Hartz IV soll das physische und soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Das heißt: Neben Essen, Trinken, Kleidung und Wohnen müssen die Regelsätze auch eine bescheidene Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben abdecken. So urteilte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) 2010, 2012 und 2014. Doch ungerührt unterläuft der Gesetzgeber die Vorgabe nicht nur durch rigide Sanktionen. Auch die Leistungen ließ die Bundesregierung systematisch kleinrechnen....

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