11.05.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Gegen den Notstand

Die Linke startet Kampagne für mehr Pflegekräfte. Pläne der Bundesregierung seien »schlechter Witz« auf Kosten der Patienten, sagt Parteichef Riexinger

Jan Greve

Ein ungewohntes Bild: Gesundheitsminister Jens Spahn spricht über seinen Zuständigkeitsbereich. Vor dem Ärztetag in Erfurt klagte er am Dienstag über fehlende Sprechstunden für Kassenpatienten. Zuletzt hatte sich der CDU-Politiker unter anderem mit rechten Parolen zu Hartz IV zu Wort gemeldet und damit als zuverlässiger Lieferant für Schlagzeilen fungiert. Es schien fast so, als müsste Spahn sich die Zeit mit reaktionären Debatten vertreiben. Dabei weiß mittlerweile fast jeder in der Bundesrepublik: Der Notstand in der Pflege ist gesundheitsgefährdend, für Patienten wie für Pflegekräfte. Es fehlt an Personal, es fehlt an Geld – und bislang an dem politischen Willen, die Probleme wirklich anzugehen.

In dieser Gemengelage setzt Die Linke mit einer bundesweiten Kampagne ein Zeichen. Am 12. Mai, dem Internationalen Tag der Pflege, startet diese unter dem Titel »Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen!«. Sie soll mindestens bis zum nächsten Jahr laufen. K...

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