Bis es kracht
Internationaler Aufruf prangert Kriegsvorbereitungen an. Während USA 2017 am meisten fürs Militär ausgaben, sank das russische Budget deutlich
Jan GreveDie Bundesministerin für »Verteidigung« Ursula von der Leyen (CDU) sorgt sich um die Aufrüstung Deutschlands. Am Mittwoch stimmte sie dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nur unter Vorbehalt zu. Zusammen mit ihrem für Entwicklung zuständigen Kabinettskollegen Gerd Müller (CSU) forderte von der Leyen, jeweilige Nachbesserungen im Sinne ihrer beiden Ressorts zu beschließen. Von oberster Stelle gab es prompt Rückendeckung. Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) halte einen weiter wachsenden Rüstungsetat Deutschlands für nötig. »Sie ist der Meinung, dass diese Steigerung der Verteidigungsausgaben fortgesetzt werden muss«, sagte er.
Dabei müssten die neuen Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) eigentlich für Freude an der Front sorgen. Demnach haben die Staaten der Welt im vergangenen Jahr fast 1,74 Billionen US-Dollar (rund 1,43 Bill...
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