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21.04.2018 / Inland / Seite 5

In den Ausschuss verwiesen

Die Linke legt Programm zur Armutsbekämpfung vor. Im Bundestag erntet sie dafür mehrheitlich Hohn und Spott

Susan Bonath

Dünn besetzte Reihen, gelangweiltes Stöhnen: Die Stimmung im Bundestag, als die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, am Donnerstag abend ans Rednerpult ging, sprach für sich. Nicht ohne Grund: Debattiert werden sollte zum Thema »Der Armut in Deutschland den Kampf ansagen«. Die Linksfraktion hat dazu einen fünf Punkte umfassenden Forderungskatalog in ihrem Antrag verankert.

Danach solle der Mindestlohn auf zwölf Euro steigen, eine sanktionsfreie Grundsicherung für Erwachsene von 1.050 Euro her, das Kindergeld auf 328 Euro angehoben und langfristig eine Kindergrundsicherung eingeführt werden. Prekäre Beschäftigungsformen müsse der Gesetzgeber verbieten und das Rentenniveau wieder auf 53 Prozent anheben. Das sei auch finanzierbar, mahnte Kipping. »Man müsste nur den Mut haben, reiche Erben und Vermögende zu besteuern.« Der Bundesregierung warf sie »Arbeitsverweigerung bei der Armutsbekämpfung« vor. »Würden Hartz-IV-Bezieher so arbeiten wie einige Abge...

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