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11.04.2018 / Ansichten / Seite 8

Spekulanten belasten

Grundsteuer verfassungswidrig

Andreas Fisahn

Gestern hat das BVerfG sein Urteil zur Bemessungsgrundlage der Grundsteuer verkündet. Die Regelung zur Grundsteuer sei verfassungswidrig, erklärte das Gericht, weil sie gegen den Gleichheitssatz verstoße. Die Grundsteuer wird auf Grundbesitz erhoben, d. h. alle Eigentümer von Grundbesitz, großem und kleinem, von bebauten und von unbebauten Grundstücken müssen Grundsteuer zahlen. Die Höhe der Steuer richtet sich nach dem Verkehrswert des Grundstückes. So bezeichnen Juristen den Wert, zu dem ein Gegenstand verkauft werden kann. Da nicht für jedes Grundstück im Detail ermittelt werden kann, wird ein sog. Einheitswert gebildet, der für die Höhe der Grundsteuer ausschlaggebend ist. Nun wurde dieser Einheitswert – im Westen – das letzte Mal zum 1. Januar 1964 festgesetzt. Das heißt, der heutige Wert der Grundstücke hat wenig bis gar nichts mehr mit dem alten Einheitswert zu ...

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