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04.04.2018 / Ausland / Seite 6

Netanjahus Flüchtlingsdeal

Israels Premier verkündet Abkommen mit UNHCR zu afrikanischen Migranten, um es wieder auf Eis zu legen

Gerrit Hoekman

Der Poker um das Schicksal von 37.000 Flüchtlingen aus Afrika, die in den letzten Jahren in Israel gestrandet sind, nimmt kein Ende. Erst hatte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu am Montag mitgeteilt, dass das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mehrere westliche Staaten – unter anderem Kanada, Italien und Deutschland – dazu bringen konnte, 16.250 Menschen aufzunehmen. Der Rest werde eine Aufenthaltsgenehmigung in Israel erhalten. Anschließend ruderte Netanjahu wieder zurück und erklärte auf Facebook, die Vereinbarung müsse zunächst geprüft werden und sei solange auf Eis gelegt.

Der Rückzug Netanjahus könnte unter anderem damit zusammenhängen, dass beispielsweise dem Bundesinnenministerium keine Anfrage bekannt war, wie die »Tagesschau« am Montag in ihrer Onlineausgabe berichtete. Deutschland sei aber seinen humanitären Verpflichtungen »immer umfassend nachgekommen und wird das auch in Zukunft tun«, heißt es in einer Stellungnah...

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