17.03.2018 / Inland / Seite 8

»Konflikte müssen zivil gelöst werden«

Bundesregierung will Ausweitung von Militäreinsätzen. Friedensbewegung hofft auf Nein im Bundestag. Gespräch mit Elise Kopper

Gitta Düperthal

Mit dem Slogan »Nein zum Bundeswehr-Einsatz in Syrien – Ja zu zivilen Lösungen!« ruft das Netzwerk Friedenskooperative für Sonntag zu einer Kundgebung vor dem Reichstag in Berlin auf. Was planen Sie, um auf die geplante Bundestagsabstimmung zur Verlängerung des Syrien-Mandats einzuwirken?

Wir fordern die Bundestagsabgeordneten zu einem »Nein« auf, wenn sie Donnerstag oder Freitag nächster Woche zum Bundeswehr-Einsatz in Syrien abstimmen. Konflikte sind dort zivil, diplomatisch und humanitär zu lösen – und nicht militärisch. Zum Hintergrund: Ursprünglich hatte der Bundestag, als Reaktion auf die Terroranschläge in Paris im November 2015, das Mandat im Dezember 2015 erteilt und es 2016 und 2017 jeweils verlängert. Dabei ging es um Terrorismusbekämpfung gegen den »Islamischen Staat« (IS) an der Seite Frankreichs, sowie anderer Partner der sogenannten Anti-IS-Koalition: Berlin sollte mit Tornado-Aufklärung und Luftbetankung unterstützen. Jetzt aber hat die Bu...

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