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05.03.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Groko heißt »Rechtsruck, Pflegenotstand und schwarze Null«

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklärten die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger am Sonntag:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der sozialen Kälte der Eliten setzen wir eine solidarische Alternative entgegen – für eine lebenswerte Zukunft, die von vielen gemacht wird.

Ein Drittel der SPD-Mitglieder hat Angela Merkel satt und will endlich wieder sozialdemokratische Politik. Doch offenbar hat Tina (There is no alternative) neben Angela Merkel nun eine weitere beste Freundin: Andrea Nahles.

In einer Pressemitteilung erinnerte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DVG-VK) am Wochenende an den Friedenssc...

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