26.02.2018 / Ansichten / Seite 8

Gipfel der Illusionen

Verhandlungen über EU-Budget. Gastkommentar

Peter Wahl

Theresa May war schon nicht mehr dabei, beim informellen EU-Gipfel am Freitag. Das hatte den Vorteil, dass die Sache mit dem Brexit nicht so auffiel. Denn vom ökonomischen Gewicht her ist der britische Austritt immerhin so gravierend, als ob 18 kleinere Mitgliedsländer wegfallen würden. Das drückt nur die Stimmung. Denn seit in Paris Strahlemann Emmanuel Macron Präsident wurde und selbst in der Euro-Zone nach einem verlorenen Jahrzehnt ein bescheidenes Wachstum zu verzeichnen ist, wird krampfhaft suggeriert, dass jetzt alles wieder gut wird. Der Gipfel zeigte, was für eine Illusion das ist.

Eher sekundär ist dabei das Hauen und Stechen um das Budget 2017–2021. Das ist jedesmal so bei Haushaltsverhandlungen. Und wegen der zwölf Milliarden, die brexitbedingt demnächst fehlen, wird man sich am Schluss arrangieren.

Viel wichtiger ist, dass nach der Nord-Süd-Spaltung durch die Rosskur der Austeritätspolitik sich jetzt auch die ...

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