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23.02.2018 / Ausland / Seite 6

Stärker als die Repression

Spanien: Gewerkschafter und Sänger im Gefängnis, Kunstwerke zensiert. Kritik von Amnesty International

André Scheer

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International stellt Spanien in ihrem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht ein verheerendes Zeugnis aus. Die Behörden des Königreichs hätten das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit für Unterstützer einer Unabhängigkeit Kataloniens »unverhältnismäßig eingeschränkt«, heißt es gleich im ersten Satz des Spanien gewidmeten Kapitels. Die Sicherheitskräfte seien etwa während des verbotenen Referendums in Katalonien am 1. Oktober mit übermäßiger Gewalt gegen Demonstranten vorgegangen, die Polizeioperationen passiven Widerstand entgegengesetzt hätten. Amnesty kritisiert auch die Prozesse gegen Dutzende Personen wegen »Befürwortung des Terrorismus« und »Beleidigung der Opfer«.

Erst am Dienstag hatte der Oberste Gerichtshof Spaniens eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren gegen den mallorquinischen Rapper José Miguel Arenas Beltrán alias »Valtonyc« bestätigt. Der 24jährige hatte in seinen Liedern mit drastischen...

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