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16.02.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

NATO-Chef will »Friedenstruppe«

Rasmussen gibt vor »Sicherheitskonferenz« Details bekannt: Blauhelm-Soldaten für den Donbass

Reinhard Lauterbach

Wenige Tage vor dem Beginn der »Münchener Sicherheitskonferenz« sind Einzelheiten aus einem Bericht bekanntgeworden, den der frühere NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen bei dem Treffen in Bayern vorstellen will. Es geht um eine eventuelle »Friedenstruppe« für den Donbass, auf die sich nach ukrainischen und westlichen Medienberichten die USA und Russland vorläufig geeinigt haben. Danach soll die Truppe aus 20.000 Blauhelm-Soldaten und zusätzlich 4.000 Polizisten bestehen, die nur aus Staaten kommen sollten, die nicht der NATO angehören. Schon das ist ein Zugeständnis der USA an Russland, um Moskau zu veranlassen, auf ein Veto im Sicherheitsrat zu verzichten. Auch dass es offenbar unstrittig ist, die Donbass-Truppe auf ein UNO-Mandat zu stützen, ist schon eine gewisse Ohrfeige gegenüber Kiew, das ein Mandat der OSZE vorgezogen hätte.

Auch der von Rasmussen vorgeschlagene Zeitplan des Einsatzes kommt der russischen Position offenbar weit entgegen. Zue...

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