10.02.2018 / Inland / Seite 4

Traum von »völkischer Mafia«

Stuttgart: Urteilsbegründung im »Altermedia«-Prozess voller aufschlussreicher Zitate

Sebastian Lipp, Stuttgart

Für den Betrieb der Propagandaplattform »Altermedia Deutschland« hat das Oberlandesgericht Stuttgart am Donnerstag vier Neonazis verurteilt. Sollte dies rechtskräftig werden, muss Ralph-Thomas K. als Kopf von »Altermedia« mehr als zweieinhalb Jahre in Haft. Die zweite Rädelsführerin Jutta V. kommt wegen ihrer Mitwirkung an der Aufklärung mit einer zur Bewährung ausgesetzten Strafe von zwei Jahren davon. Als weitere Mittäterinnen wurden Talmara Sch. zu acht und Irmgard T. zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt. Das Gericht sah als erwiesen an, dass die Angeklagten eine kriminelle Vereinigung bildeten, um der ultrarechten Szene Deutschlands ein eigenes »Nachrichtenportal« und ein Forum zur Verfügung zu stellen.

»Es sollte gerade das ganz besondere Kennzeichen dieser Internetseite sein, dass dort strafbare Inhalte verbreitet werden konnten«, so der Vorsitzende Richter in seiner mehr als zweistündigen Urteilsbegründung. Das habe ausdrücklich auch Beiträge umf...

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