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08.02.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Friedens- und Abrüstungspolitik geopfert

Die Friedensorganisationen ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland sowie die Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« kritisierten am Mittwoch den Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD in einer gemeinsamen Erklärung:

Atomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. Statt dessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest. In einer brandgefährlichen weltpolitischen Situation fehlen SPD und CDU/CSU der Mut, das internationale Atomwaffenverbot zu unterschreiben.

Mit Blick auf die neue US-Atomwaffendoktrin hatte Außenminister Sigmar Gabriel erklärt, dass eine neue Abrüstungsinitiative notwendig sei. »Aber die große Koalition verweigert beharrlich den Beitritt zum UN-Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen. Angesichts der Erosion bestehender Abrüstungsverträge ist diese Haltung vollkommen verantwortungslos«, sagt Xanthe Hall von ICAN Deutschland. »Gleichzeitig duldet die neue Koalition weiterhin die Stationi...

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