01.02.2018 / Medien / Seite 15

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Die letzten Wochen sorgte die No-Billag-Initiative für Unruhe in der Schweizer Politlandschaft. Jetzt scheint der Spuk zu Ende

Florian Sieber

Am Anfang sah es so aus, als würden die Stimmberechtigten in der Schweiz die öffentlichen Medien des Landes beerdigen. Doch mittlerweile scheint eine Schlappe für das Bündnis aus Rechtskonservativen und Libertären, die sich die Abschaffung aller Rundfunkgebühren (Billag-Gebühren) für die Schweizer Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG/SSR) auf die Fahne geschrieben hat, unvermeidlich. Wie in der Bundesrepublik werden in der Schweiz die Rundfunkgebühren als einkommensunabhängiger Fixbetrag erhoben. Dieser beträgt jährlich 365 Franken (315 Euro) für Fernsehen und Radio. Ein Betrag, der bei kleinem Einkommen weh tun kann. Für seine Abschaffung sammelte die Gruppe 100.000 Unterschriften und reichte sie bei der Bundeskanzlei als »No-Billag-Initiative« ein. Am 4. März entscheiden die Stimmberechtigten über das Anliegen, das gemäß der Bundesrätin und Medienministerin Doris Leuthard den Todesstoß für die öffentlichen Medien im Land bedeuten würde. Anfangs konnten d...

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