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31.01.2018 / Feuilleton / Seite 14

Rotlicht: Rüstungsexporte

Man darf lachen: »Wir schränken die Rüstungsexporte weiter ein« – so steht es doch tatsächlich im Ergebnispapier der Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD. Was für ein Satz. Die deutschen Rüstungsexporte schwankten um das Jahr 2000 um einen Wert von rund drei Milliarden Euro. Dann kam »Rot-Grün«, erhöhte die Exportgenehmigungen im Jahr 2003 auf ein Volumen von fast fünf Milliarden Euro, und das war in etwa die Summe, um die die Ausfuhr von Kriegsgerät im folgenden Jahrzehnt oszillierte. Bis schließlich die zweite große Koalition regierte und der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) ankündigte, die Rüstungsexporte zu senken: Seit 2015 pendeln sie nun um einen Wert von sieben Milliarden Euro – mal drüber wie 2015 (7,85 Milliarden Euro), mal drunter wie 2017 (6,24 Milliarden Euro). Die jetzt angedrohte weitere Einschränkung könnte die Ausfuhr also wohl leicht auf Jahresbeträge um die neun Milliarden Euro katapultieren.

Dass die Rüstungsexport...

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