18.01.2018 / Ausland / Seite 6

Angeschlagenes Versuchskaninchen

Nicht nur Korruption ist verantwortlich für Regierungskrise in Rumänien. Die Rolle der EU ist zentral

Matthias István Köhler

Als 2016 die Sozialdemokraten in Rumänien mit 45 Prozent gewannen, war die Überraschung groß. Entgegen dem europäischen Trend habe die Partei es geschafft, den allgemeinen Rechtsruck zu stoppen. Nun hat die sozialdemokratisch geführte Regierung innerhalb eines Jahres zum zweiten Mal ihr Kabinett umgebildet. Am Montag abend gab Regierungschef Mihai Tudose seinen Rücktritt bekannt, nachdem ihm seine Partei in einer Dringlichkeitssitzung das Vertrauen entzogen hatte.

Tudose hatte im Sommer letzten Jahres Sorin Grindeanu abgelöst, den seine Partei in einem Misstrauensvotum im Parlament fallengelassen hatte. Als Grund gelten damals wie heute Spannungen in der Partei, die sich aus der besonderen Position des Vorsitzenden der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, ergäben. Aufgrund einer Verurteilung wegen Wahlbetrugs darf dieser kein Amt übernehmen, ist aber weiterhin zentrale Persönlichkeit der Partei. Die beiden Kabinettsumbildungen werden als gescheiterte Abnabelu...

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