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16.01.2018 / Inland / Seite 2

»Wir können die Groko noch verhindern«

Die Führung der SPD will zusammen mit der Union regieren. Doch in der Partei regt sich Widerstand. Ein Gespräch mit Annika Klose

Peter Schaber

Es gibt »Durchbrüche« in den Sondierungen zur Neuauflage der großen Koalition, hört man. Ist aus Ihrer Sicht ein Verhandlungsergebnis erzielt worden, das ein erneutes Zusammengehen mit den Unionsparteien rechtfertigt?

Nein. Aus meiner Sicht reichen die Ergebnisse der bisherigen Gespräche auf keinen Fall zur Rechtfertigung einer neuen Groko. Die Jusos und große Teile der Basis lehnen eine große Koalition ohnehin ab. Und das, was jetzt vorgelegt wurde, ist da wenig überzeugend. Wenn man das überhaupt als »Durchbruch« interpretieren kann, dann höchstens als Durchbruch für die CSU, die sich mit ihrer Forderung einer Obergrenze bei den Geflüchtetenzahlen offenbar durchsetzen konnte.

Die Parteiführung nennt die Solidarrente oder das Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit als Erfolge. Ich würde aber sagen, dass in vielen maßgeblichen Punkten keine sozialdemokratische Handschrift erkennbar ist.

Welche Punkte meinen Sie?

Ein Beispiel wäre die Integrationspolitik. Wir...

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