12.01.2018 / Ansichten / Seite 8

Nicht kleinzukriegen

Proteste gegen die Regierung in Tunesien

Sofian Philip Naceur

Noch ist nicht absehbar, wohin die anhaltende Protestwelle in Tunesien führen wird. Zur Absetzung eines Diktators wird es nicht kommen. Im Gegensatz zu anderen vom sogenannten Arabischen Frühling erfassten Ländern schaffte es die tunesische Zivilgesellschaft, den Druck auf die herrschenden Eliten aufrechtzuerhalten. Eine neue Autokratie wurde so verhindert. Präsident Béji Caïd Essebsi und Regierungschef Youssef Chahed gelten zwar als Vertreter des 2011 gestürzten Regimes von Ben Ali, dessen schleichende Rückkehr den Übergang des Landes zur Demokratie überschattet. Von Ben Alis absolutistischer Machtfülle sind sie aber weit entfernt.

Dennoch reagiert die Regierung auf die Proteste mit einer Rhetorik, die nicht nur an alte Zeiten erinnert, sondern auch in den Nachbarländern und in Europa immer wieder bemüht wird, um soziale Proteste zu diskreditieren. Die Demonstranten seien ...

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