Die Bundesregierung hat 2017 Rüstungsexporte in Rekordhöhe nach Ägypten und in Milliardenhöhe an Algerien genehmigt. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Demnach hat der Bundessicherheitsrat von Januar bis Mitte November 2017 der Lieferung von Rüstungsgütern im Wert von 428 Millionen Euro an Ägypten zugestimmt. Algerien darf Produkte deutscher Waffenschmieden mit einem Volumen von mehr als 1,1 Milliarden Euro kaufen. Damit zählen die beiden Länder im Gesamtjahr 2017 offensichtlich erneut zu den Top fünf der Käufer deutschen Kriegsgeräts weltweit. Die Genehmigungen erfolgten, obwohl insbesondere Ägypten, aber auch Algerien wegen Menschenrechtsverletzungen scharf kritisiert werden und obwohl – vielleicht aber auch weil – sie in Konfliktregionen liegen.

Ägypten hat sich im vergangenen Jahr unter anderem die Lieferung von Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs »Sidewinder« aus dem Hause Diehl Defence sowi...