16.12.2017 / Ansichten / Seite 8

Seltsame Koalition

Abwehr von Kritik an israelischer Politik

Knut Mellenthin

In Berlin wurde eine Fahne, oder genauer wohl, eine selbstgemachte Nachahmung angezündet. Flaggen als Zeichen des Protestes zu verbrennen, ist weltweit seit über 100 Jahren üblich. Außerhalb totalitärer Staaten wird diese Praxis meist als Ausübung konstitutionell und gesetzlich garantierter Rechte akzeptiert. US-Gerichte zum Beispiel haben mehrfach entschieden, dass sogar das Verbrennen der eigenen Fahne unter dem Schutz des First Amendment steht. Das ist der erste Zusatzartikel zur Verfassung, der es dem Kongress verbietet, Gesetze zu verabschieden, die die Redefreiheit, Demonstrationsfreiheit, die Pressefreiheit oder die Religionsfreiheit einschränken. Donald Trump twittert immer wieder dagegen an und will das Zerstören oder »Schänden« des Tuches mit den Sternen und Streifen unter Strafrecht stellen. Aber der US-Präsident gilt schließlich weithin als verhaltensge...

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