Hände weg von Venezuela! Solidaritätsveranstaltung am 28. Mai
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24.11.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Hauptaufgabe Abschiebung

Die »Internationale Organisation für Migration« lebt von der »Repatriierung« Schutzsuchender

Knut Mellenthin

Wenn ein Land Flüchtlinge abschieben will, wird oft die Internationale Organisation für Migration (IOM) eingeschaltet, um Vorbereitung, Management und Durchführung zu übernehmen. Die IOM steht zwar seit 2016 offiziell der UNO nahe, ist aber ein kommerzieller Dienstleister mit eigenen Regeln, die nicht unbedingt der Genfer Flüchtlingskonvention entsprechen müssen.

Die IOM finanziert sich auf zwei Arten: Der »administrative« Teil des Etats wird von den Ländern aufgebracht, die sich der Organisation als Mitglieder angeschlossen haben. Das sind gegenwärtig 166 der 193 Staaten, die in der UNO vertreten sind. Der »operative« Haushalt hingegen kommt dadurch zustande, dass Kunden, in der Regel Regierungen oder überstaatliche Gremien, für bestimmte Dienstleistungen bezahlen.

Oben auf der Liste des Angebotenen steht die Unterstützung von mehr oder weniger umfangreichen Abschiebungen. IOM nennt den Vorg...

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