18.11.2017 / Ausland / Seite 2

Streit der Mächte in New York

UN-Sicherheitsrat scheitert an Verlängerung von Syrien-Mandat des JIM

Karin Leukefeld

Im UN-Sicherheitsrat ist am Donnerstag abend (Ortszeit) der Versuch gescheitert, das Mandat für den »Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus der Vereinten Nationen und der Organisation zum Schutz vor Chemiewaffen« (Joint Investigative Mechanism of UN and OPCW, JIM) in Syrien zu verlängern. Insbesondere die USA und Russland hatten sich in New York nicht auf eine gemeinsame Vorlage einigen können.

Russland wollte die Arbeit des JIM zwar verlängern, hält aber Veränderungen der Arbeitsregeln für erforderlich und legte gemeinsam mit China einen entsprechenden Resolutionsentwurf vor. Die USA forderten dagegen in ihrem Entwurf, dass die Arbeit der JIM auf der aktuellen Grundlage fortgesetzt werden solle, »um sicherzustellen, dass das Assad-Reg...

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