11.11.2017 / Inland / Seite 4

Theaterdonner im Sonderausschuss

Vor Ermittlern der Bürgerschaft gibt sich Hamburger Bürgermeister fatalistisch. Zurückgetreten wäre Scholz nur, wenn es Tote gegeben hätte

Kristian Stemmler

Seinen ersten von drei Auftritten vor dem G-20-Sonderausschuss der Bürgerschaft nutzte Olaf Scholz (SPD), Erster Bürgermeister der Hansestadt, am Donnerstag um die Verantwortung auf andere abzuwälzen. Im Großen Festsaal verwies Scholz in der entscheidenden Frage, warum er der Ausrichtung des Gipfels Anfang Juli trotz Warnungen vor Krawallen zugestimmt hatte, auf ein Gespräch im Bundeskanzleramt mit den Chefs aller Sicherheitsbehörden am 29. Mai.

Gleich fünfmal kam der SPD-Politiker bei seiner Befragung auf diese Runde zu sprechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe damals gefragt, ob der Gipfel sicherheitstechnisch zu stemmen sei, und alle hätten ja gesagt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ebenso wie die Chefs der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz, also Dieter Romann, Holger Münch und Hans-Georg Maaßen. Vor diesem Hintergrund habe er seine Sicherheitsgarantien für den Gipfel abgegeben, so Sc...

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