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16.10.2017 / Abgeschrieben / Seite 8

Wladimir Putin vor der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg

Am Sonnabend begann in St. Petersburg die 137. Tagung der 1889 gegründeten Interparlamentarischen Union. In ihr sind Abgeordnete aus 173 Ländern und von elf assoziierten Mitgliedern vertreten. In seiner Eröffnungsrede führte der russische Präsident Wladimir Putin u. a. aus:

Leider sehen wir, dass in letzter Zeit immer mehr Versuche unternommen werden, die Kommunikation und direkten Kontakte zwischen Parlamentariern einzuschränken. Im Blick habe ich dabei die Praxis, diskriminierende Auflagen und Sanktionslisten, auf denen teilweise auch Parlamentarier auftauchen, einzuführen. Wir halten diese Praxis für unannehmbar, schädlich und einfach dumm. (…) Dies widerspricht nach unserer Ansicht dem Prinzip der freien interparlamentarischen Zusammenarbeit, dem souveränen Recht jedes Staates, seinen Standpunkt zivilisiert und öffentlich zu vertreten.

In der heutigen Welt gibt es keine einheitlichen, schablonenhafte Modelle der Entwicklung, und es kann sie nicht...

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