Hetzzitate und Szeneanwälte
Im Stuttgarter »Altermedia«-Prozess wollen sich drei Angeklagte äußern
Sebastian Lipp, Stuttgart»Ungeziefer«, »Schwarze Seuche«, »Rassenhygiene«, »vernichten«. Über Stunden schallten Zitate übelster Nazihetze durch den Gerichtssaal im Mehrzweckgebäude des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart. Einige der spektakulärsten Prozesse der deutschen Nachkriegsgeschichte fanden in dem in den 1970er Jahren als Sport- oder Werkhalle auf dem Gelände der Justizvollzugsanstalt Stuttgart-Stammheim errichteten Bau statt: RAF, Islamisten, Rockerbanden. Am vergangenen Donnerstag verlasen die Vertreter des Generalbundesanwalts die Anklageschrift gegen fünf mutmaßliche Betreiber des neofaschistischen Internetportals »Altermedia Deutschland« (»Altermedia«) – und zitierten ausführlich aus menschenverachtenden, rassistischen und antisemitischen Beiträgen, für die die Angeklagten verantwortlich sein sollen.
Aus Tausenden von öffentlich einsehbaren Artikeln, Kommentaren und Forenbeiträgen der Plattform »Altermedia« hatte die oberste Anklagebehörde der BRD eine lange Liste vo...
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