05.09.2017 / Inland / Seite 5

Behördenschikane statt Hilfe

Kürzen auf Verdacht, zweifelhafte Rückforderungen: Anwälte küren »Flopcenter«

Susan Bonath

Wer in der BRD Hartz IV benötigt, sieht sich mit einem Gesetzesdschungel konfrontiert, der selbst für Fachleute nur schwer zu durchblicken ist. Jobcenter schauen auf jeden Euro und kürzen die Grundsicherung oft auf puren Verdacht hin. Der Bremer Rechtsanwaltskanzlei »rightmart« gehen deshalb die Fälle nicht aus. Regelmäßig berichtet sie auf ihrer Internetseite »hartz4widerspruch.de« über amtliche Schikanen. Nun kürten die Anwälte Philipp Hammerich und Jan F. Strasmann drei Jobcenter in Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg zu »Flopcentern im August 2017«. Fast die Hälfte aller Widersprüche und Klagen von Hartz-IV-Beziehern hätten Erfolg. Dies alleine belege schon die anhaltende Willkür, so die Juristen. »Trotzdem schaffen es immer noch Jobcenter, uns negativ zu überraschen.«

So sei beispielsweise Bernd H. unvermittelt in die Schuld des Jobcenters Berlin-Tempelhof geraten. Rund 1.000 Euro habe das Amt von ihm gefordert. Der Grund: Der 50jährige habe im...

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