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25.08.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Kommunisten in Not

In der DKP stehen sich zwei Lager unversöhnlich gegenüber. Streitpunkte: Das Verhältnis zur EU und die Beteiligung an der Bundestagswahl

Jana Frielinghaus

In der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gibt es heftigen Streit um die politische Ausrichtung – im Prinzip seit Verabschiedung des gültigen Parteiprogramms im Jahr 2006. Seit der Wahl des amtierenden Parteivorsitzenden im Jahr 2013 spitzt er sich zu. Eine vermutlich recht große Minderheit um Leo Mayer, ehemaliges Bundesvorstandsmitglied aus Bayern, und den früheren langjährigen Parteichef Heinz Stehr will sich offenbar mit den neuen Mehrheitsverhältnissen – und mit der Betonung der Notwendigkeit einer Partei links der sozialdemokratisch dominierten Linkspartei – nicht abfinden. Auch die Charakterisierung der DKP als »marxistisch-leninistisch« lehnen sie ab. Denn, so Walter Listl, einer der Protagonisten der innerparteilichen Opposition in einem Referat im März, der Begriff sei ein »Synonym« für Verbrechen und Fehlentwicklungen im Realsozialismus.

Die vorläufig höchste Eskalationsstufe erreichte die Auseinandersetzung mit zwei Beschlüssen, die der Bu...

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