10.08.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kampf gegen Kinderarbeit

Deutsche Kommunen ändern Friedhofssatzungen, um ausbeuterische Herstellung von Grabsteinen zu ächten. Ein schwieriges Vorhaben

Thomas Berger

Kurz vor dem Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni änderte Augsburg seine Friedhofsatzung, auch in der schwäbischen Stadt soll damit das Aufstellen von in Kinderarbeit gefertigten Grabsteinen verboten werden. Mehrere andere Kommunen im Freistaat Bayern, von Regensburg über Fürstenfeldbruck bis Lindau, sind diesen Schritt zuvor schon gegangen. Als Bezugspunkt dient ihnen die Novellierung des Bestattungsrechts, die der Bayerische Landtag am 22. Juli 2016 vorgenommen hatte. Dieser Beschluss war sogar einstimmig erfolgt. Der konservative Freistaat gehört damit zu den Vorreitern für eine robuste Rahmengesetzgebung auf Landesebene, die Kommunen in den zu erwartenden Auseinandersetzungen helfen soll. Schon vor Jahren hatte sich München für ein Verbot von Grabsteinen eingesetzt, die durch Kinderarbeit hergestellt wurden. Wie in anderen Fällen hatten aber Gerichte den Klagen einzelner Unternehmen gegen solche Einschränkungen und Nachweispflichten Recht gegeben.

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