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07.08.2017 / Politisches Buch / Seite 15

Ein Lehrstück

Wie Militär, Politik und Justiz gegen einen Kritiker von Völkerrechtsverbrechen zu Felde zogen: Bilanz eines Oberstleutnants der Bundeswehr

Frank Brendle

Über das Selbstverständnis der Bundeswehr wird seit einigen Monaten wieder heftig diskutiert. Die Affäre um den rechtsextremen Soldaten Franco A. und das Ausmaß der Wehrmachtsverherrlichung zeigen, dass in der Truppe einiges im argen liegt. Da kommen die beiden Bände über den ehemaligen Oberstleutnant Jürgen Rose gerade recht: Sie erzählen die Geschichte eines Soldaten, der seine Rolle als Staatsbürger in Uniform ernst nahm und dafür von Generalität, Ministerium und Justiz geschurigelt wurde.

Stein des Anstoßes war der Überfall der USA auf den Irak 2003. Die damalige SPD-Grünen-Regierung erbrachte den Angreifern durch Überflugrechte, Nutzung von Militärbasen und die Bewachung ihrer Kasernen Unterstützungsleistungen, die, so befand das Bundesverwaltungsgericht zwei Jahre später, »gravierenden völkerrechtlichen Bedenken ausgesetzt waren«. Ausdrücklich hielten die Richter fest: »Die Beihilfe zu einem völkerrechtlichen Delikt ist selbst ein völkerrecht­liches...

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