07.08.2017 / Titel / Seite 1

Machtfrage gestellt

Venezuelas verfassunggebende Versammlung nimmt Arbeit auf und wählt neuen Generalstaatsanwalt

André Scheer

In Venezuela hat die verfassunggebende Versammlung am Sonnabend ihre Tätigkeit aufgenommen. Nach der feierlichen Konstituierung der Constituyente am Freitag, die von Tausenden begeistert gefeiert worden war, schlugen die 545 Abgeordneten bei ihrer ersten Arbeitssitzung einige Pflöcke ein und machten deutlich, dass sie sich ihrer allen anderen Staatsgewalten übergeordneten Stellung bewusst sind.

Gegen die demokratische Entwicklung hat es am Sonntag in der venezolanischen Stadt Valencia einen Militäraufstand gegeben. Laut Angaben der sozialistischen Regierung konnte »die terroristische Attacke« schnell niedergeschlagen werden. Im Rest des Landes gab es keine Umsturzversuche des Militärs.

Pünktlich vor Beginn der ersten Sitzung der Constituyente am Sonnabend hatte der Oberste Gerichtshof ein Urteil gegen Generalstaatsanwältin Luisa Ortega Díaz gefällt. Die Juristin wurde ihres Amtes enthoben, die Übernahme öffentlicher Ämter wurde ihr untersagt. Begründet wu...

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