17.07.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 2

»Finanzindustrie versucht, Angst zu schüren«

Verhandlungen über Transaktionssteuer auf Spekulationsgeschäfte in der EU sind verschoben worden. Gespräch mit Detlev von Larcher

Ben Mendelson

Die für den heutigen Montag geplanten Verhandlungen über die Einführung einer Finanztransaktionssteuer wurden voraussichtlich bis Ende des Jahres verschoben. Nun heißt es, der französische Präsident Emmanuel Macron sei daran schuld. Aber hat nur er die Verzögerung zu verantworten?

Der »Super-Europäer« Macron hat die Macht dazu. Frau Merkel und Herr Schäuble wollen mit ihm zusammen die in Schwierigkeiten geratene EU retten. Deswegen gilt: Wenn er jetzt sagt, er möchte nicht verhandeln, dann wird auch nicht verhandelt. Abgesehen davon, braucht man bei diesen Verhandlungen immer die Zustimmung von wenigstens neun Mitgliedern.

In den letzten zwölf Monaten stand angeblich immer wieder eine Einigung ins Haus, zu der es aber bislang nicht kam. Der Verhandlungsführer, Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling, sagte kürzlich gegenüber der Tageszeitung Die Presse, man müsse sich nun mehr Zeit lassen. Jetzt kriege man es nicht hin. Er wolle lieber eine gute St...

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