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14.06.2017 / Ausland / Seite 6

Cliffhanger im Politdrama

Oberstes Wahlgericht in Brasilien hält Präsident Temer im Amt. Neues Kapitel im kriminellen Machtkampf aufgeschlagen

Peter Steiniger

Der Zombie auf dem Präsidentensessel hat Zeit gewonnen. Das Oberste Wahlgericht des Landes (TSE) entschied am vergangenen Freitag mit vier gegen drei Stimmen, dass es bei der Wahlkampagne zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2014 mit rechten Dingen zuging. Den Klagen zu illegalen Finanzierungsmethoden und Machtmissbrauch folgte die Kammer damit nicht. Eine nachträgliche Annullierung der Kandidaturen von Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) und von Michel Temer von der rechtsopportunistischen PMDB hätte den Weg zur schnellen Amtsenthebung des jetzigen Staatschefs freigemacht. Der Prozess war auf Betreiben der konservativen PSDB hin angestrengt worden, deren Kandidat Aécio Neves damals in der Stichwahl Rousseff unterlegen war. Staatschef Temer war bis zu dem als Amtsenthebungsverfahren verkleideten Putsch im vergangenen Jahr gegen die PT-geführte Regierung Rousseffs Vize gewesen. »Mitgefangen, mitgehangen« hätte es nun für ihn heißen können. Das ...

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