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13.06.2017 / Ansichten / Seite 8

Abgrenzung als Chance

Die Linke nach dem Programmparteitag

Jana Frielinghaus

Viele tonangebende Linke-Politiker hoffen noch immer, dass die SPD ihre Absage an ein Bündnis mit ihrer Partei im Bund zurücknimmt. Entsprechend versuchten sie auf dem Bundesparteitag am Wochenende, im Programm zur Bundestagswahl im September Formulierungen durchzusetzen, die es dem neoliberalen Mainstream bei Sozialdemokraten und Grünen erleichtern würden, dergleichen doch noch in Erwägung zu ziehen. Dies gelang ihnen an einigen Stellen, an anderen nicht. Viele Delegierte auf dem Parteitag am Wochenende in Hannover kritisierten die Formulierung des Programms, die Partei werde nur Koalitionen eingehen, in denen die laufenden Kampfeinsätze der Bundeswehr im Ausland beendet werden, mit Recht als Aufweichung bisheriger friedenspolitischer Positionen. Denn bei vielen Missionen der deutschen Streitkräfte wird zwar nicht geschossen und gebombt. Zum Frieden tragen sie dennoch nicht bei, im Gegentei...

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