Gegründet 1947 Donnerstag, 17. Oktober 2019, Nr. 241
Die junge Welt wird von 2216 GenossInnen herausgegeben
13.06.2017 / Inland / Seite 5

Husarenstück oder Stückwerk?

Der Bundestag hat in einer Nacht-und-Nebel-Aktion ein Gesetz zum Schutz von Beschäftigten in der Fleischindustrie verabschiedet

Elmar Wigand

In einer handstreichartigen Aktion hat der Bundestag am 1. Juni das »Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft« (GSA Fleisch) verabschiedet. Es richtet sich gegen die Methoden von Fleischfirmen und deren hochgradig kriminelle Netzwerke von Subunternehmern.

Aus sozialdemokratischen Kreisen ist zu vernehmen, man sei völlig überrascht gewesen, als der Vorstoß zwei Tage vor der Verabschiedung plötzlich auf dem Tisch lag. Das Zustandekommen des Gesetzes ist so skurril wie bezeichnend für den Status von Arbeitsrechten in Deutschland: GSA Fleisch wurde kurz vor Pfingsten auf Initiative des CDU-Abgeordneten Karl Schiewerling geradezu durch das Parlament geschmuggelt. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang in Berlin traf, US-Präsident Donald Trump das Pariser Klimaschutzabkommen aufkündigte und Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) das Betriebsrentengesetz durchdrückte, passierte GSA F...

Artikel-Länge: 4699 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €