10.06.2017 / Ausland / Seite 6

Legende für Dolchstoß

Entsorgungsfall: Oberstes Wahlgericht verhandelt Annullierung des Mandats von Brasiliens Staatschef Michel Temer

Peter Steiniger

Das neueste Kapitel im brasilianischen Politkrimi spielt live in einem Gerichtssaal. Seit Dienstag wird vor den Augen der Fernsehnation vor dem Obersten Wahltribunal (TSE) in der Hauptstadt Brasília darüber verhandelt, ob die Kandidaturen von Dilma Rousseff und Michel Temer zu den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2014 nachträglich für ungültig erklärt werden. Die Politikerin der Arbeiterpartei (PT) Rousseff wurde damals in der Stichwahl gegen ihren konservativen Herausforderer Aécio Neves von der sozialdemokratisch gelabelten PSDB im Amt bestätigt. Michel Temer von der rechtsopportunistischen PMDB, dem geschiedenen Zweckehepartner der PT, durfte das an sich eher protokollarische Amt des Vizepräsidenten antreten.

Der Prozess geht auf eine Klage der PSDB zurück, die darin eine Option sah, das Wählervotum in einer »dritten Runde« außer Kraft zu setzen. Dem siegreichen Lager werden Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung vorgeworfen. Nach dem Sturz ...

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