Gegründet 1947 Mittwoch, 24. April 2019, Nr. 95
Die junge Welt wird von 2181 GenossInnen herausgegeben
09.06.2017 / Inland / Seite 5

Die Gewinne der Vermittler

Teuer, intransparent und unsozial: Der Kreis Offenbach hat Erfahrung mit ÖPP-Projekten. Privatisierung der Infrastruktur droht flächendeckend

Jona Philip Löbcke

Bundestag und Bundesrat haben sich in der vergangenen Woche mit großer Mehrheit für die Möglichkeit zur Privatisierung der Infrastruktur ausgesprochen. In vielen Städten sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) bereits Realität. So auch in Offenbach.

2004 wurden zwei Projektgesellschaften gegründet, die etwa 90 Schulen im Kreis Offenbach errichten, sanieren und bewirtschaften sollten. Sie hatten ein Kapitalvolumen von 750 Millionen Euro bei einer Laufzeit von 15 Jahren zur Verfügung. Teilhaber sind SKE und Hochtief sowie der Kreis Offenbach, jedoch halten erstere die Mehrheit an den beiden Projektgesellschaften mit jeweils 94,9 Prozent. Eine Vermittlerebene wurde damit eingezogen, in die die Anteilseigner ihre Leistungen einbringen. Die Privaten übernehmen das operative Geschäft, die Verwaltung zahlt. So sieht die »Partnerschaft« zwischen öffentlicher und privater Hand aus. Dabei gibt das Kommunalparlament weitestgehend die Mitbestimmung bei einer sei...

Artikel-Länge: 3501 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €