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08.06.2017 / Titel / Seite 1

Weltmacht EU

Kommission fordert massive Aufrüstung der Europäischen Union. Erklärtes Ziel ist eine »strategische Autonomie« des Staatenbündnisses

Jörg Kronauer

Die EU-Kommission hat gestern neue Vorschläge für eine forcierte Militarisierung des Staatenbündnisses vorgelegt. Dabei handelt es sich um Pläne zur Schaffung eines milliardenschweren »Verteidigungsfonds« und um ein »Reflexionspapier«, das die Debatte über die Verschmelzung der Streitkräfte innerhalb der EU und um eine Ausweitung der EU-Auslandseinsätze vorantreiben soll. Erklärtes Ziel ist eine »strategische Autonomie«.

Mit dem Verteidigungsfonds will die EU-Kommission eine stark konzentrierte Aufrüstung durchsetzen. Trotz jahrelanger Appelle entwickeln die Rüstungskonzerne der EU-Staaten immer noch parallel nationale Waffensysteme, anstatt sich, wie die Luftfahrtindustrie im Fall von Airbus, zur Herstellung teuren Kriegsgeräts zusammenzuschließen. Berlin und Brüssel kritisieren seit Jahren, damit verschwende man viel Geld, das anderweitig benötigt werde, wenn die EU tatsächlich zur global operierenden Militärmacht aufsteigen solle. Der Verteidigungsfonds...

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