07.06.2017 / Ansichten / Seite 8

BRD weiter im Krieg

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik. Gastkommentar

Alexander S. Neu

Nach ewigem Hin und Her scheint nun auch die Bundesregierung eingesehen zu haben, dass es im Konflikt um das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten in Incirlik keine andere Konsequenz gibt, als die Bundeswehr von dort abzuziehen. Leider ist dieser längst überfällige Schritt jedoch nicht zu Ende gedacht. Denn anstatt die deutsche Beteiligung am Anti-IS-Einsatz komplett zu beenden, schickt das Kabinett die Bundeswehr-Soldaten und die dort eingesetzten »Tornados« jetzt nach Jordanien.

Damit ist aber keines der Probleme wirklich gelöst. Der westliche Krieg gegen den »Islamischen Staat« schafft keine Sicherheit in der Welt – ganz im Gegenteil, wie die Anschläge in Manchester und London vergangene Woche wieder einmal schmerzlich zeigten. Die deutsche Beteiligung an diesem Einsatz war von Anfang an nicht nur völkerrechts- und verfassungswidrig, sondern auch politisch falsch.

Deutschland hat sich in den letzten Wochen vom t...

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