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31.05.2017 / Antifa / Seite 15

Wenn es Abend wird im Parlament

Brandenburg: Antrag von SPD und Linken zu Gedenkstätten stützte sich auf Totalitarismusdoktrin

Matthias Krauß

Wenn parlamentarische Anträge erst in den Abendstunden behandelt werden, dann ist das nicht immer zufällig. Wer die Parlamentsroutine kennt, der weiß: Die Aufmerksamkeit ist dann gering, die Deutsche Presseagentur meist schon nicht mehr vertreten. Berichterstattung ist also nicht zu befürchten. Eine gute Gelegenheit, fragwürdige Entscheidungen durchzubringen.

So geschehen am Donnerstag, den 18. Mai im Potsdamer Landtagsschloss mit dem Antrag »Gedenkstätten als wichtige Orte in der Auseinandersetzung mit Geschichte besser fördern«, den SPD und Die Linke gemeinsam eingebracht hatten. Entrüstet verbat sich in der Debatte die Linkspartei-Abgeordnete Gerrit Große – an ihre CDU-Kollegin Anja Heinrich gewandt – die auf Ostdeutschland gemünzten Worte »menschenverachtende Diktatur von 1933 bis 1990«. Aber warum eigentlich? Entsprach dies doch sinngemäß dem Antrag, den Großes eigene Frak­tion eingebracht hatte. Darin war von »zweifacher Diktaturvergangenheit« die Re...

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