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31.05.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Privatkapitalpartner für Schulen

Bundesregierung will Bau und Betrieb von Bildungsinfrastruktur Investoren überlassen

Ralf Wurzbacher

Der Kreis Offenbach (Hessen) zog vor zwei Wochen die Reißleine: Einen Schulbetrieb im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften (ÖPP) wird es über das Jahr 2019 hinaus nicht geben. Sobald die Verträge ausgelaufen sind, wird die öffentliche Verwaltung den Unterhalt der Bildungseinrichtungen wieder in Eigenregie stemmen, beschloss der Kreistag am 17. Mai und folgte dem Vorschlag von Landrat Oliver Quilling (CDU). Aber ein Hintertürchen bleibt offen. Erst nach einer zweijährigen Übergangszeit soll endgültig entschieden werden, wer die Aufgaben in Zukunft übernimmt.

Offenbach und Umgebung ist seit 2005 das bundesweit größte Versuchsfeld für Schul-ÖPPs. Seinerzeit wurden auf einen Schlag 89 Bildungsstätten den Unternehmen Hochtief sowie der SKE Schul-Facility-Management GmbH überantwortet. Sie sorgten fortan für die Sanierung und die Bewirtschaftung der Objekte, während die öffentliche Hand dafür jährliche Mietzahlungen in Millionenhöhe entrichtete. Allerdings...

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