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22.05.2017 / Ansichten / Seite 8

Hoffnung oder Träumerei

Wiederwahl von Rohani in Iran

Knut Mellenthin

Irans Präsident Hassan Rohani wurde am Freitag von einer klaren Mehrheit der iranischen Wählerinnen und Wähler im Amt bestätigt. Jetzt träumt er zusammen mit seinem Außenminister Mohammed Dschawad Sarif von einem »Neustart« in den Beziehungen zu den USA.

Angesichts der realen Politik Washingtons sind diese Hoffnungen erstaunlich. Zwar haben die USA im Juli 2015 ein Abkommen unterschrieben, das sie zur Aufhebung aller Sanktionen verpflichtet, die mit dem iranischen Atomprogramm begründet wurden. Die erwarteten Vorteile für die iranische Wirtschaft, insbesondere die dringend benötigten ausländischen Investitionen in die Förderung und Verarbeitung von Erdöl und Gas, blieben jedoch bisher aus. Die US-Regierung hält eine Vielzahl von Strafmaßnahmen, die nicht das Atomprogramm Irans betreffen, aufrecht – und verschärft einige sogar noch –, die alle Geschäfte mit dem Iran in einem Klima unabsehb...

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