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11.05.2017 / Medien / Seite 15

Monsterkampf landet vorm EuGH

Deutsche Medienkonzerne gegen Google: Verfahren zum Leistungsschutzrecht wird ausgesetzt

Wenn Mächtige streiten: Die Dauerfehde zwischen deutschen Großverlagen und Google (Mutterkonzern: Alphabet Inc.) landen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das Landgericht Berlin setzte am Dienstag das Verfahren um das Gesetz zum Leistungsschutzrecht aus und lässt nun Kernfragen von der EU-Rechtsinstanz in Luxemburg prüfen. Der EuGH solle entscheiden, ob die Bestimmungen vor Inkrafttreten im August 2013 der EU-Kommission hätten vorgelegt werden müssen. Sollte dies der Fall sein, wäre das Vorhaben wohl endgültig gescheitert.

Der Konflikt ist festgefahren. Auf der einen Seite steht die Verwertungsgesellschaft ...

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