»Ob die Schulen morgen noch stehen«
NRW: Sanierungsstau, prekäre Beschäftigung, Kinderarmut – die Probleme im bevölkerungsreichsten Bundesland sind kurz vor der Landtagswahl vielfältig. Gespräch mit Özlem Alev Demirel und Christian Leye
Claudia Wrobel, DüsseldorfEines der wichtigen Themen der Partei Die Linke ist die Sozialpolitik. Allerdings handelt es sich zum großen Teil um Bundesgesetze, die kommunal ausgestaltet werden, wenn wir hier exemplarisch den großen Bereich Hartz IV herausnehmen. Wir reden aber kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen miteinander. Wie können Sie dort auf Landesebene überhaupt etwas gestalten?
Christian Leye: Zum einen fordern wir ein Sanktionsmoratorium, also die Aussetzung von Beschneidungen des offiziell festgelegten Existenzminimums. Grundsätzlicher lässt sich aber speziell in diesem Wahlkampf sagen, dass die Landesregierung es verschlafen hat, die Probleme Nordrhein-Westfalens an die Bundesebene zu addressieren. Eine verantwortungsvolle Landesregierung hätte sich längst auf die Hinterbeine stellen und beispielsweise klarstellen müssen, dass die Agenda 2010 in diesem Bundesland bitter gescheitert ist. Im Ruhrgebiet lebt mittlerweile jeder fünfte in Armut, genauso viele ...
Artikel-Länge: 8049 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.