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11.05.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

»Ob die Schulen morgen noch stehen«

NRW: Sanierungsstau, prekäre Beschäftigung, Kinderarmut – die Probleme im bevölkerungsreichsten Bundesland sind kurz vor der Landtagswahl vielfältig. Gespräch mit Özlem Alev Demirel und Christian Leye

Claudia Wrobel, Düsseldorf

Eines der wichtigen Themen der Partei Die Linke ist die Sozialpolitik. Allerdings handelt es sich zum großen Teil um Bundesgesetze, die kommunal ausgestaltet werden, wenn wir hier exemplarisch den großen Bereich Hartz IV herausnehmen. Wir reden aber kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen miteinander. Wie können Sie dort auf Landesebene überhaupt etwas gestalten?

Christian Leye: Zum einen fordern wir ein Sanktionsmoratorium, also die Aussetzung von Beschneidungen des offiziell festgelegten Existenzminimums. Grundsätzlicher lässt sich aber speziell in diesem Wahlkampf sagen, dass die Landesregierung es verschlafen hat, die Probleme Nordrhein-Westfalens an die Bundesebene zu addressieren. Eine verantwortungsvolle Landesregierung hätte sich längst auf die Hinterbeine stellen und beispielsweise klarstellen müssen, dass die Agenda 2010 in diesem Bundesland bitter gescheitert ist. Im Ruhrgebiet lebt mittlerweile jeder fünfte in Armut, genauso viele ...

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