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06.05.2017 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Trump ändert nichts

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag mit knapper Mehrheit ein von Donald Trump gewünschtes Obamacare-Änderungsgesetz gebilligt (Der Senat noch nicht). Zuvor war noch eine für den Präsidenten wichtige Entscheidung gefallen. Das Parlament genehmigte ihm eine Erhöhung der Verschuldung. Damit ist die Regierung bis zum Herbst finanziell voll handlungsfähig. Sie kann die im Wahlkampf versprochenen Infrastrukturausgaben veranlassen (obwohl die Mauer an der Grenze zu Mexiko augenscheinlich im Wege eines Kompromisses zurückgestellt wurde) und die Streitkräfte mit neuen Waffen versorgen. Man kann aus beidem schlussfolgern, dass die Republikanische Partei den lange im Wahlkampfmodus bockig verharrenden Trump in ihre Reihen aufgenommen hat. In einigen Punkten ist er dem reaktionären Mainstream beider Parteien gefolgt. Am wichtigsten wohl beim Bombardement eines syrischen Stützpunktes und bei der Rückkehr zur alten Losung »Assad muss weg«.

Die Börse zeigte sich ...

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