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21.04.2017 / Inland / Seite 2

»Arbeitsagentur sucht nach Zuständigkeiten«

Für Geflüchtete sollten 100.000 Ein-Euro-Jobs geschaffen werden. Das ist am Kompetenzgerangel der Behörden gescheitert. Gespräch mit Stefan Sell

Ralf Wurzbacher

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, SPD, hat vor gut einem Jahr verkündet, 100.000 sogenannte Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge schaffen zu wollen. Zuletzt waren aber gerade einmal 12.000 dieser Maßnahmen beantragt. Was ist schiefgelaufen?

Eigentlich ist es noch schlimmer, denn beantragte sind nicht gleich besetzte Plätze. Deren Zahl ist noch niedriger. Der Punkt ist: Wenn man es wohlwollend interpretieren will, sollte damals vielen Flüchtlingen schnell geholfen werden mit einer ganz eigenen »Arbeitsgelegenheit« neben denen, die es schon gibt. Aber man ist als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet, wofür es zwei Hauptgründe gibt. Man hat aufgrund des föderalen Kompetenzwirrwarrs zwischen Asylbewerberleistungsgesetz und Sozialgesetzbuch II ein neues, unnötiges Instrument kreiert. Und dies dann auch noch für eine spezielle Gruppe unter den Flüchtlingen, die tendenziell immer kleiner wird.

Das müssen Sie erklären.

Zielgruppe waren Flüchtlinge, die noch ...

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