20.04.2017 / Ansichten / Seite 8

Keine Stabilität

Neuwahlen in Großbritannien

Christian Bunke

»Die Dame steht nicht für eine Kehrtwende bereit« (»The lady’s not for turning«), das war eine berühmte Aussage der konservativen britischen Premierministerin Margaret Thatcher. Ihre Amtsnachfolgerin Theresa May hat nun ihre eigene Variante dieses Satzes entwickelt: »Jederzeit ist die Dame für eine Kehrtwende zu haben.«

Über Monate hinweg hatte May Neuwahlen in Großbritannien kategorisch ausgeschlossen. Für die kommenden »Brexit«-Verhandlungen mit der EU sei Stabilität das wichtigste. Deshalb sei nun weder der richtige Zeitpunkt für ein neues Unabhängigkeitsreferendum noch für Neuwahlen des britischen Unterhauses.

Jetzt soll am 8. Juni über ein neues Parlament abgestimmt werden. »Das Land ist einig, Westminster ist es aber nicht«, begründete May diese Entscheidung. Ihre Konservativen haben laut Umfragen zur Zeit einen Vorsprung von 21 Prozentpunkten gegenüber der konkurrierenden Labour-Partei. Die Tories ho...

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