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13.04.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Zeichen für den Frieden

Aktivisten mobilisieren bundesweit zu traditionellen Ostermärschen. Aufrüstungsspirale und weltweite Kriege im Fokus der Proteste

Markus Bernhardt

Rund um das kommende Wochenende finden in zahlreichen bundesdeutschen Städten die traditionellen Ostermarsch­aktionen statt. Harsche Kritik übt die Friedensbewegung in diesem Jahr vor allem an der von der Bundesregierung veranlassten Aufrüstung: Der Militär­etat für 2017 wurde um acht Prozent, also um 2,7 Milliarden Euro, auf satte 37 Milliarden Euro erhöht. Eine Steigerung der Rüstungsausgaben in dieser Höhe soll nach dem Willen der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in jedem weiteren Jahr erfolgen. Zielgröße, so der von der Regierung mitgetragene Beschluss der NATO, sind zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis zum Jahr 2024. Rüstungsunternehmen können derweil jubeln: Im Geschäftsjahr 2016 stieg der Konzernumsatz des Düsseldorfer Unternehmens Rheinmetall bereits um acht Prozent auf 5.602 Millionen Euro. Allein 2016 genehmigte der Bundessicherheitsrat Waffenexporte im Gesamtwert von 6,9 Milliarden Euro.

Darüber hinaus spielen die Türkei, die sic...

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