18.03.2017 / Ansichten / Seite 8

Ruhiger Rüsten

Von der Leyens Wehrhaushalt

Jörg Kronauer

Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr ausgeben? Ja, bitte – das ist das Mantra, das man seit Monaten aus der Bundesregierung hört. Ursula von der Leyen hat es nun auf ein klares »Ja, aber« erweitert. Prinzipiell sei es richtig, den Militäretat drastisch zu erhöhen, »weil die Bundeswehr dringend einen Modernisierungsschub braucht«, bekräftigte die Wehrministerin am Freitag. Dürre Haushaltszahlen reichten als Bemessungsgrundlage allerdings nicht aus. Denn ist es nicht so, dass manche NATO-Staaten – Deutschland etwa – einen signifikanten Beitrag zu den Einsätzen, den Manövern und den sonstigen praktischen Tätigkeiten des Kriegsbündnisses leisten? Soll das wirklich unberücksichtigt bleiben, indem man den Beitrag zur Militarisierung nur am Fetisch der Zweiprozenthürde bemisst? Nein, meint von der Leyen – und schlägt einen »Aktivitätsindex« vor, der zum Beispiel die »Teilnahme an Einsätzen und Üb...

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