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18.03.2017 / Ausland / Seite 6

Poroschenko muss improvisieren

Ukraine: Kehrtwende in der Frage der Donbass-Blockade. Jetzt organisiert der Staat sie selbst

Reinhard Lauterbach

Keine 24 Stunden nach der Räumung einiger Blockadeposten an der Grenze zum Donbass durch die ukrainische Polizei hat die Führung des Landes eine Kehrtwende angeordnet. Seit Mittwoch mittag gilt eine vollständige Abrfiegelung des Donbass für den Güterverkehr. Der Personenverkehr soll angeblich nicht betroffen sein; auch Lebensmittel für den Privatverbrauch würden nicht konfisziert, kommentierte Innenminister Arsen Awakow die Entscheidung. Grenzgänger berichteten dagegen von angestiegenen Wartezeiten und schikanösen Kontrollen.

Mit den Maßnahmen versucht Präsident Petro Poroschenko, mehrere Fliegen mit einer Klappe zu schlagen. Erstens will er die Demonstrationen aus dem neofaschistischen Spektrum befrieden, die Anfang der Woche zur Belagerung mehrerer Gebietsverwaltungen vor allem in der Westukraine geführt haben. Sie erreichten zwar nicht die kritische Masse, um die Machtfrage zu stellen. Aber sie zeigten schon die Unzufriedenheit, die im nationalistischen...

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